Wie das Ministerium des Innern für Digitalisierung und Kommunen am 6. Dezember 2022 mitteilt, wird der Breitbandausbau in ganz Baden-Württemberg mit 384,4 Millionen Euro durch das Land Baden-Württemberg gefördert. Die Fördermittel fließen in insgesamt 143 Breitbandprojekte.
Die Abgeordneten für den Wahlkreis Bretten, Andrea Schwarz (Grüne) und Ansgar Mayr (CDU), freuten sich über die Förderung: Mit über fünf Millionen Euro für Oberderdingen, Kürnbach, Walzbachtal, Flehingen, Gondelsheim und Zaisenhausen können weitere sogenannte „Graue-Flecken“ (Gebiete mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) im Wahlkreis geschlossen werden.
In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide für 40 Zuwendungsempfänger aus 23 Landkreisen in Höhe von 384.370.043,09 Euro übergeben. „Mit diesem hohen Betrag an Fördermitteln werden wir unserer Definition, schnelles Internet ist kein Luxusgut, sondern gehört der Daseinsvorsorge an, gerecht und halten unsere Versprechen an die Bevölkerung. Davon profitieren Schulen, Gewerbegebiete, öffentliche Einrichtungen und natürlich auch die Endverbraucherinnen und Endverbraucher.“ so Andrea Schwarz.
„Der aktuelle Förderstopp des Bundes beim Breitbandausbau hat allen, die Förderanträge aufwändig vorbereitet oder schon formvollendet in der Schublade hatten, die sprichwörtlichen Knüppel zwischen die Beine geworfen. Aber davon lassen wir uns in Baden-Württemberg nicht ausbremsen“, so Ansgar Mayr. Er erklärt weiter: „Weil momentan noch unklar ist, wie es mit der Bundesförderung weitergeht, hat das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvorschrift zu verhindern.“
Der Hauptfördermittelanteil, der am 06.12.2022 beschiedenen Maßnahmen, stammt aus dem Graue-Flecken-Förderprogramms in einer Gesamtsumme von 350.043.854,70 Euro. Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig in denen keine Glasfaseranbindung besteht.
Förderungen im Wahlkreis Bretten:
Oberderdingen inkl. Großvillars 2.280.052,40 €
Flehingen 840.489,60 €
Kürnbach 2.092.999,48 €
Walzbachtal- Ortsteil Jöhlingen 233.716,08 €
Gondelsheim 230.197,76 €
Zaisenhausen 177.519,68 €